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ⓘ HaBajit haJehudi



HaBajit haJehudi
                                     

ⓘ HaBajit haJehudi

HaBajit haJehudi ist eine orthodox-jüdische, nationalreligiöse, konservative Partei in Israel.

HaBajit haJehudi ging aus der Nationalreligiösen Partei Mafdal und Teilen der Nationalen Union hervor, später kamen Überläufer vom Likud hinzu. Parteivorsitzender war von 2012 bis 2018 Naftali Bennett. In Medienberichten wird die Partei oft als Interessenvertretung jüdischer Siedler in den israelisch besetzten Gebieten charakterisiert und als "Siedlerpartei" bzw. "siedlerfreundliche Partei" bezeichnet. Unter der Führung von Bennett erschloss sie sich aber auch neue Wählerschichten. Von 2013 bis 2019 bildete sie eine Fraktionsgemeinschaft mit der ebenfalls nationalreligiösen Partei Tkuma; in der Legislaturperiode 2013–2015 stellte sie die viertgrößte Fraktion in der Knesset. Im Kabinett Netanjahu III 2013–2015 war sie mit fünf Ministern vertreten, in Netanjahus vierter Regierung mit drei.

Die beiden Minister Naftali Bennett und Ajelet Schaked verließen die Partei im Dezember 2018 und gründeten die Abspaltung HaJamin HeChadasch. Seit Februar 2019 wird HaBajit haJehudi von Rafi Peretz geführt. Nach der Spaltung hat die Partei stark an Bedeutung verloren. Seit 2019 ist sie Bestandteil des Bündnisses Jamina "nach rechts" und hat nach der Wahl 2020 nur noch einen Sitz in der Knesset.

Die Partei "Jüdisches Heim" darf nicht mit der säkular-nationalistischen Partei ähnlichen Namens Jisra’el Beitenu "Unser Zuhause Israel" verwechselt werden.

                                     

1.1. Beschreibung Geschichte

Die Partei entstand im November 2008 aus dem Zusammenschluss der Nationalreligiösen Partei Mafdal mit den bis dahin zur Nationalen Union einem Bündnis rechter Parteien gehörenden Parteien Moledet "Heimat" und Tkuma "Wiedergeburt". Schon im Dezember 2008 spalteten sich beide Parteien aber wieder von der neuen Partei ab und kandidierten wieder im Rahmen der Nationalen Union bei der Knessetwahl 2009. So war die Partei Jüdisches Heim vorerst faktisch nur die Nationalreligiöse Partei mit neuem Namen. Erster Vorsitzender von HaBajit haJehudi war der Mathematik-Professor und Rabbiner Daniel Herschkowitz, der die Partei von 2008 bis 2012 führte.

                                     

1.2. Beschreibung Knessetwahl 2009

Die Partei errang 2009 bei den israelischen Parlamentswahlen zur Knesset 3 von 120 Sitzen. Im Kabinett Netanjahu II 2009–2013 war sie mit Daniel Herschkowitz als Wissenschaftsminister vertreten.

                                     

1.3. Beschreibung Bennett und die Knessetwahl 2013

Am 6. November 2012 wurde der erst kurz zuvor vom Likud übergetretene ehemalige IT-Unternehmer Naftali Bennett Parteivorsitzender. Im Vorfeld der vorgezogenen Wahl zur Knesset am 22. Januar 2013 einigte sich die Partei mit den Parteien Moledet und Tkuma auf eine gemeinsame Liste.

Die beiden übrigen bisher zur Nationalen Union gehörenden Parteien Eretz Jisra’el Shelanu und Hatikva traten hingegen als Otzma LeJisra’el "Stärke für Israel" bei der Wahl an. Das Bündnis verfehlte den Einzug in die Knesset.

Die Partei erhielt 12 Mandate bei der Knessetwahl 2013 und konnte ihr Ergebnis von 7 auf 12 steigern. Neben Fragen der Sicherheit thematisierte Bennett auch innenpolitische Fragen und gewann viele junge Wähler. Die Partei wurde dabei viertstärkste Kraft und galt als "Netanjahus Wunschkandidat" für eine Koalition. Am 15. März 2013 wurde der Koalitionsvertrag unterzeichnet, und am 18. März das Kabinett Netanjahu III vereidigt. Der Likud erhielt neun Ministerposten, Israel Beiteinu vier, Jesch Atid fünf, Ha-Tnu’a zwei und das Jüdische Heim drei und den Vorsitz des politisch bedeutenden Finanzausschusses.

Bennett wurde Minister für Wirtschaft und Handel und war zugleich Minister für Religionsangelegenheiten sowie Minister für Diasporaangelegenheiten und Jerusalem. Bennett leitete zudem den Regierungsausschuss zur Reduzierung der Lebenshaltungskosten und zum Abbau der Wirtschaftskonzentration. Stellvertretender Minister für Religionsangelegenheiten wurde Eli Ben-Dahan, Uri Ariel Minister für Wohnungs- und Bauwesen und Uri Orbach Minister für Seniorenangelegenheiten.

Likud und Israel Beiteinu erhielten die außen- und sicherheitspolitisch zentralen Ämter, während das Jüdische Heim die Kontrolle über religiöse Institutionen erhielt, was wichtig für die kulturelle Hegemonie sei. Zudem ist der Wohnungsbau wichtig für die Klientel der Siedlerbewegung.

In den Koalitionsverhandlungen wurden zudem einzelne Abkommen vereinbart, die Jesch Atid, Ha-Tnu’a und das Jüdische Heim jeweils mit Likud Beiteinu geschlossen hatten. Das Jüdische Heim forderte das "Nationalstaatsgesetz", um den jüdischen Charakter Israels zu betonen. Außerdem wurde festgeschrieben, dass der Status nationalreligiöser Institutionen per Gesetz durch besondere Finanzierung sowie besonderen Status geschützt wird. Auch im neunköpfigen Sicherheitskabinett war Bennett vertreten. Schas und Vereinigtes Thora-Judentum wurden dabei ausdrücklich auf Wunsch der Partei aus den Koalitionsverhandlungen insgesamt ausgeschlossen.

Im September 2014 wurde die Parteiverfassung verändert. Bennett fiel damit nun das Recht zu, einen Kandidaten seiner Wahl von fünf auf die Parteiliste zu setzen und die Minister zu bestimmen. Einer von fünf Kandidatenplätzen ist ebenfalls Frauen vorbehalten. Ebenfalls in der traditionell national-religiösen Partei sind nun nicht-religiöse Mitglieder erlaubt. Dagegen waren die Knesset-Abgeordneten Yoni Chetboun und Moti Yogev, die fürchteten, dass das religiöse Ethos verschwinden könnte.



                                     

1.4. Beschreibung Knessetwahl 2015

Bei den Neuwahlen im März 2015 errang die Partei acht Knesset-Mandate. Im Kabinett Benjamin Netanjahu IV erhielt sie drei Ministerposten: Naftali Bennett Bildung und Angelegenheiten der Diaspora, Ajelet Schaked Justiz sowie Uri Ariel Landwirtschaft und ländliche Entwicklung.

HaBajit haJehudi war treibende Kraft hinter dem im Februar 2017 vom Parlament beschlossenen Legalisierungsgesetz, mit dem illegal auf palästinensischem Privatland errichtete Bauten nachträglich legalisiert werden. Betroffen davon sind bis zu 4000 Wohneinheiten im Westjordanland. Naftali Bennett freute sich nach der Abstimmung am Montagabend über einen "Wendepunkt". Andere in seiner Partei bejubelten einen "historischen Tag für die Siedlerbewegung und für Israel".

Im Juli 2018 wurde das Nationalstaatsgesetz vom Parlament verabschiedet, zu dem Ajelet Schaked einen Entwurf eingebracht hatte, um die Merkmale Israels als Nationalstaat des jüdischen Volkes in den Grundgesetzen des Staates zu verankern.

                                     

1.5. Beschreibung Spaltung und Wahlen 2019–2020

Am 29. Dezember 2018 traten der Parteivorsitzende Bennett und Schaked aus der Partei aus. Sie gründeten einen Tag später zusammen mit einer weiteren Abgeordneten, Shuli Moalem-Refaeli, eine neue Fraktion in der Knesset mit dem Namen HaJamin HeChadasch "Die Neue Rechte". Der ehemalige IDF-Oberrabbiner Rafi Peretz wurde am 4. Februar 2019 zum neuen Parteivorsitzenden gewählt.

Für die Parlamentswahl in Israel im April 2019 schloss sich die Partei HaBajit haJehudi zusammen mit den Parteien Tkuma und Otzma Jehudit zum Wahlbündnis Union der rechten Parteien zusammen. Dieses erreichte bei der Wahl fünf Sitze in der Knesset drei davon für Mitglieder von HaBajit haJehudi, zwei für Tkuma. Die Abspaltung HaJamin HeChadasch, die unter Schaked und Bennett separat antrat, scheiterte hingegen knapp an der 3.25-Prozent-Hürde. In den Gesprächen zur Regierungsbildung votierte die Union der rechten Parteien für eine weitere Amtszeit Benjamin Netanjahus, der jedoch ebenso wenig wie sein Konkurrent Benny Gantz über eine Mehrheit verfügte. Der Vorsitzende von HaBajit haJehudi, Rafi Peretz, wurde als Nachfolger Naftali Bennetts zum Bildungsminister in Netanjahus geschäftsführender Regierung ernannt.

Zur vorgezogenen Parlamentswahl im September 2019 kandidierte die Partei mit HaJamin HeChadasch und Tkuma – aber ohne Otzma Jehudit – im Wahlbündnis Jamina, welches sieben Sitze gewann und nach der Wahl sofort wieder aufgelöst wurde. HaBajit haJehudi entsandte zwei Abgeordnete in die Knesset, die mit den beiden Abgeordneten der Tkuma eine Fraktionsgemeinschaft bildeten. Die drei Parlamentarier der HaJamin HeChadasch bildeten hingegen eine separate Fraktion. Die Parteien des Jamina-Bündnisses sprachen sich wieder für eine Neuauflage der Netanjahu-Regierung aus, es kam jedoch erneut zu einem Patt zwischen den beiden politischen Blöcken.

Somit wurde im März 2020 abermals neu gewählt. Im Vorfeld traf Rafi Peretz zunächst eine Absprache mit der Partei Otzma Jehudit, die der extremistischen Bewegung des Kahanismus nahesteht, noch bevor er Gespräche mit Tkuma führte, die eigentlich als "natürlicher Partner" von HaBajit haJehudi gilt. Dies löste starke innerparteiliche Kritik am Vorsitzenden aus. Schließlich fand die Partei wieder mit HaJamin HeChadasch und Tkuma im Jamina-Bündnis zusammen. Peretz’ Entscheidung, Sarah Beck als zweitplatzierte Kandidatin der Partei zu nominieren – anstelle des bisherigen Abgeordneten Moti Yogev – sorgte für neuerliche Unruhe in der Partei. Jamina bekam schließlich nur sechs Sitze in der Knesset, lediglich einer davon ging an ein Mitglied von HaBajit haJehudi, den Parteivorsitzenden Rafi Peretz.

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