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ⓘ Otzma Jehudit



Otzma Jehudit
                                     

ⓘ Otzma Jehudit

Otzma Jehudit ist eine religiöse und nationalistische israelische Partei, die am 13. November 2012 von Arieh Eldad und Michael Ben-Ari gegründet wurde, nachdem sie die Nationale Union verlassen hatten, um eine neue Partei für die Wahlen zur 19. Knesset zu gründen. Nachdem zwei Parteien die Nationale Union verlassen hatten, vereinten sich Arieh Eldads Partei Hatikva und Michael Ben-Aris Chasit Jehudit Leumit zu einer gemeinsame Partei. Sie wird als rechtsextrem und rassistisch eingestuft und steht ideologisch dem Kahanismus nahe.

Bei den Parlamentswahlen 2013 und 2015 gelang der Partei der Einzug in die Knesset nicht. Bei der Wahl 2015 war Otzma Jehudit ein Wahlbündnis mit Yachad von Eli Jischai eingegangen.

Otzma Jehudit trat bei der Knesset-Wahl im April 2019 auf einer gemeinsamen Liste mit HaBajit haJehudi und der Tkuma an, unter dem Namen Union der rechten Parteien. Besonders Ministerpräsident Benjamin Netanjahu machte sich für den Zusammenschluss der drei Parteien stark. Im März 2019 erlaubte das Oberste Gericht zwar die Kandidatur von Itamar Ben Gvir, untersagte jedoch die Kandidatur von Michael Ben-Ari. Im Juni 2019 verließ Otzma Jehudit das Bündnis. Als Grund wurden fehlende Wertschätzung und die Nicht-Einhaltung einer Rotationsvereinbarung, die besagte, dass Vertreter der beiden anderen Parteien aus der Knesset zurücktreten, sollten sie Ministerposten erhalten, damit Otzma-Politiker Itamar Ben-Gvir als Abgeordneter in die Knesset einziehen kann, genannt.

Bei der Knesset-Wahl im September 2019 trat die Partei alleine an und gewann 1.88 % der Stimmen. Damit gelang ihr der Einzug in die Knesset erneut nicht.

                                     

1. Politische Positionen

Otzma Jehudit fordert u. a. die Stärkung des jüdischen Charakters des Staates Israel, die jüdische Besiedlung aller Teile des Landes Israel sowie eine Intensivierung jüdischer Erziehung an staatlichen Schulen. Außerdem setzt sich die Partei für die Wiederherstellung jüdischer Souveränität auf dem Tempelberg in Jerusalem ein. Sie befürwortet einen "totalen Krieg" – "ohne Verhandlungen, Konzessionen oder Kompromisse" – gegen die "Feinde Israels" und will jene Araber, die dem Staat Israel "feindlich und illoyal" gegenüber stehen, in arabische Länder "umsiedeln". Der Staat Israel müsse sich an "jüdischer Moral" und "jüdischen Werten" orientieren und jüdische Interessen vertreten. Dementsprechend verlangt Otzma Jehudit die Stärkung und Förderung der "traditionellen Familie" und lehnt Abtreibung und gleichgeschlechtliche Ehen ab. In wirtschaftlicher Hinsicht tritt die Partei für einen "jüdischen Kapitalismus" ein, bei gleichzeitiger Unterstützung für arme, alte, kranke, behinderte und schwache Teile der Bevölkerung.

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